Tagesordnung

Sie sehen hier die aktuelle öffentliche Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat
Termin: Do, 23.05.2024 18:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 18.04.2024  
4. Neukonzeption Citymanagement Paderborn 0160/24
5. Zuschussanträge Dritter zum Haushalt 2024;
hier: Interessen- und Werbegemeinschaft Elsen e.V.
0129/24
6. Zuschussanträge Dritter zum Haushalt 2024;
hier: Westfälisches Forum für Kultur und Bildung e.V.
0130/24
7. Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Paderborn zum 31.12.2023 an den Rat und Bekanntgabe der unerheblichen und unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen für das Haushaltsjahr 2023 0143/24
8. Aufstockung der Anteile an der GNR Gesellschaft zur energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH 0125/24
9. Erwerb einer Beteiligung in Höhe von rd. 10% der Anteile an der Autostrom plus GmbH durch die Westfalen Weser Ladeservice GmbH sowie die Übertragung sämtlicher Anteile der Westfalen Weser Ladeservice GmbH von der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an die Energieservice Westfalen Weser GmbH 0124/24
10. Beschluss über das städtische Konzert- und Theaterprogramm für die Spielzeit 2024/2025 und Anpassung der Eintrittspreise für die städtischen Konzert- und Theaterveranstaltungen ab der Spielzeit 2024/2025 0120/24
11. Jahresabschluss zum 31.07.2023 der Theater Paderborn - Westfälische Kammerspiele GmbH 0083/24
12. Wirtschaftsplan der Theater Paderborn - Westfälische Kammerspiele GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025 0084/24
13. Jahresabschluss zum 30.06.2023 der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH 0138/24
14. Konzernabschluss der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2022 0126/24
15. Wirtschaftsplan der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2024 0127/24
16. Antrag der AfD-Fraktion zur Durchführung einer Schweigeminute für die Opfer migrantischer Gewalt auf dem Gebiet der Stadt Paderborn A0146/24
17. Antrag der AfD-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zur (Mit-)Verantwortung der Stadt Paderborn für die öffentliche Sicherheit in der Innenstadt A0147/24
18. Antrag der AfD-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zu den städtischen Vorbereitungen auf die Wahl des Europäischen Parlamentes am 09.06.2024 A0148/24
19. Antrag der AfD-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zur Durchführung der Entfernung zweier Kriegerdenkmäler von ihren bisherigen Standorten am Rand der Paderwiesen A0149/24
20. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
20.1 Anfrage des RH Kartum zur Koordinierungsstelle für Flüchtlingsangelegenheiten (KOST) und Case Management A0134/24
20.2 Anfrage des RH Mertens, CDU-Fraktion, zum Sicherheitskonzept in der Stadt Paderborn A0139/24
20.3 Anfrage der RF Tebbe und des RH Dr. Schröder, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zur Verbesserung der Situation in der Marienstraße A0140/24
20.4 Anfrage des RH Bürger sowie des RH Grabenstroer, CDU-Fraktion, zur Translozierung der Kriegerehrenmale A0145/24
20.5 Anfrage des RH Kartum zu Diskotheken / Clubs / Partymeile für Jugendliche und junge Erwachsene in Paderborn A0151/24